Aufwand und Förderung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in der Kritik

Düsseldorf / Kreis Unna. Seit dem 1. Januar 2011 haben Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene aus Familien mit geringem Einkommen einen Rechtsanspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe, sofern bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Ina Scharrenbach kam im Rahmen ihrer Kita-Tour im Kreis Unna mit Einrichtungsleitungen, Trägervertretern, Erziehern und Eltern aus rund 100 Einrichtungen zusammen. Ein Thema kam dabei immer zur Sprache: Der Aufwand der Erzieher im Zusammenhang mit Anträgen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket für die Teilnahme am gemeinschaftlichen Mittagessen.

Ina Scharrenbach MdL: „Viele Erzieherinnen und Erzieher sind für Eltern von Kindern im Transfergeldbezug die ersten Ansprechpartner, wenn es um Fragen zu Anträgen und/oder das Einhalten von Fristen geht. Dies stellt einen erhöhten Arbeitsaufwand dar, welcher zusätzlich zu Ihren eigentlichen Aufgabenstellungen heute pragmatisch vor Ort geleistet wird. Hinzu kamen mehrfach Hinweise auf Abrechnungsmodalitäten in Verbindung mit einem Bürokratiemehraufwand bei dem Nachhalten von Zahlungseingängen. Kurzum: Aufwand und Förderung stehen derzeit in keinem Verhältnis.“
Der Großteil der Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket wird für Hartz-IV-Bezieher gewährt, deren Ansprechpartner das JobCenter im Kreis Unna ist. Darüber hinaus gewährt der Kreis Unna Leistungen, wenn beispielsweise Wohngeld bezogen wird. Mit beiden Behördenleitern, Uwe Ringelsiep als Geschäftsführer des JobCenters Kreis Unna und Michael Makiolla als Landrat des Kreises Unna, hat die Abgeordnete nun Kontakt aufgenommen.

Scharrenbach MdL: „Es ist erklärtes Ziel der CDU, dass die Erzieherinnen und Erzieher wieder mehr Zeit mit den Kindern und weniger Zeit am Schreibtisch verbringen. Bürokratieabbau auf der Ebene des Landes ist das eine, auf der Ebene der Kommune das andere. Wenn beide – Land und Kommunen – vernünftig zusammenwirken, kann die Kindertagesbetreuung verlässlich aufgestellt werden.“
Einen möglichen Weg hat die Abgeordnete aus den KiTas in Hamm-Herringen mitgebracht: Die Stadt Hamm hat im Zusammenhang mit dem Bildungs- und Teilhabepaket die „YouCard Hamm“ eingeführt. Scharrenbach MdL: „Dem Grunde nach eine Art Geldkarte auf der der Betrag aus dem Bildungs- und Teilhabepaket aufgebucht wird. Die Leistungsanbieter wie KiTas oder Träger im Offenen Ganztag an Grundschulen können die Beträge für das Mittagessen oder andere Bildungs- und Teilhabeleistungen einfach unkompliziert abbuchen. Dies führt in Hamm zu deutlichen Arbeitsentlastungen bei Erziehern wie Trägern. Das funktioniert natürlich nur in Abstimmung mit Trägern und unseren Städten und Gemeinden im Kreis Unna. Die Gespräche haben auf jeden Fall gezeigt, dass es nach mehr als 5 Jahren Bildungs- und Teilhabepaket erforderlich ist, dass sich der Kreis Unna und das JobCenter mit Leistungsanbietern wie KiTas zusammensetzen und Verfahrensvereinfachungen besprechen. Dies kommt am Ende allen zugute: Voran allen Kindern, weil die Erzieherinnen und Erzieher mehr Zeit für sie haben.“