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Lockdown verlängert - Schulen in NRW öffnen am 22.2.

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in "Darf ich?"

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von Julian Eckert

Kamen/Berlin. Schulen, Kitas und Friseure dürfen wieder öffnen. Darauf einigten sich bei der heutigen Ministerpräsidentenkonferenz Kanzlerin Merkel und die Chefs der Länder. Wir haben den Überblick über die neuen Regeln:

Corona-Mutation im Kreis Unna angekommen

Die Inzidenzwerte deutschlandweit und auch im Kreis Unna waren zuletzt rückläufig. Die tagesaktuelle Wocheninzidenz im Kreis liegt nur noch knapp 13 Zähler über der 50er-Marke. Die positive gesamtdeutsche Entwicklung war Grund genug für den Spitzenverband der Arbeitgeber, nach einem bundesweit einheitlichen Öffnungskonzept zu verlangen. FDP-Chef Christian Lindner sieht das differenzierter und verlangt eine „Regionalisierung der Strategie.“ Die Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin widerspricht: Intensivmedizinisch gebe es weiterhin keine Alternative zum Lockdown. „Ärzte und Pflegekräfte auf den Intensivstationen sind wirklich erschöpft – und wir rechnen mit einer dritten Welle, ohne die zweite schon hinter uns zu haben“, so Präsident Gernot Marx.

Getrübt wird die kreisweit positive Entwicklung durch den fünffachen Nachweis der deutlich ansteckenderen britischen Corona-Mutation B.1.1.7 am gestrigen Dienstag (09.02.). Die südafrikanische Mutation B.1.351, die ebenfalls deutlich ansteckender und auch tödlicher ist, wurde in Deutschland bereits über 30 Mal nachgewiesen, bislang aber noch nicht im Kreis Unna. Südafrika, in dem etwa 90 Prozent aller Neuinfektionen auf die Mutation zurückzuführen sind, hat inzwischen den Impfstart mit dem Vakazin von AstraZeneca verschoben. Dieses soll gegen die Mutation nur eine sehr geringer Wirksamkeit haben. Die Reproduktionszahl der Mutationen ist etwa 0,3 Punkte höher als bei dem nicht mutierten Virus. Daher strebe man laut Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, einen R-Wert von unter 0,7 zu erreichen.

Der Lockdown wird bis 7. März verlängert

Mit dem bisherigen Sinken der Inzidenzwerte könne man zufrieden sein, so Bundeskanzlerin Merkel. Sie dankte ausdrücklich allen Bürgerinnen und Bürgern fürs Durchhalten. „Damit haben wir tausenden Menschen das Leben gerettet“, ergänzte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD). „All der Einsatz hat sich absolut gelohnt“, fügt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an. Die Lage sei jetzt besser, aber „die Stimmung schlechter“. Große Sorgen bereiteten die aufgetauchten, ansteckenderen und tödlicheren Mutationen. Um deren unkontrollierte Ausbreitung zu verhindern, haben die Ministerpräsident*innen und Bundeskanzlerin Merkel in einer Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen, den bisher geltenden Lockdown grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern. An einigen Stellen werden die Maßnahmen aber gelockert, an anderen leicht verschärft.

Kitas und Schulen öffnen wieder

Die Schulen und Kitas werden in jedem Bundesland nach eigenem Ermessen geöffnet, eine bundeseinheitliche Regelung gibt es an dieser Stelle nicht. NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Bildungsministerin Yvonne Gebauer (FDP) kündigten an, dass die Schulen im Land schrittweise ab Montag, der 22. Februar wieder öffnen sollen. Im Unterricht müssen Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal dauerhaft medizinische Masken tragen. An den Vorschriften zum Lüften und den Hygienemaßnahmen ändert sich im Vergleich zu letztem Jahr nichts. Es sollen vermehrt Schnelltests eingesetzt werden. Auch Kindertagesstätten sollen parallel zu den Schulen ab dem 15. Februar wieder regulär geöffnet sein. Merkel hatte für eine Schulöffnung erst im März plädiert, konnte sich gegen die Bundesländer aber nicht durchsetzen. Die Hoheit im Bildungswesen liegt im föderalen Deutschland bei den Bundesländern. Erzieher*innen und Grundschullehrer*innen sollen bei der Impfreihenfolge bevorzugt werden.

Noch mehr Menschen sollen ins Homeoffice

„Wo immer Homeoffice möglich ist, muss Homeoffice her“, fasste Markus Söder den Beschluss der vergangenen Ministerpräsidentenkonferenz vom 19. Januar zusammen. Offenbar ist man in der Politik aber nicht zufrieden mit der praktischen Umsetzung der Arbeit im Homeoffice. Jedenfalls wurde heute eine strengere Formulierung beschlossen. Merkel betonte, dass die bereits geltende Homeoffice-Regelung „sehr ernst“ genommen werden solle. Demnach haben Arbeitnehmer*innen einen Anspruch darauf, aus dem Homeoffice zu arbeiten, soweit die Tätigkeit dies prinzipiell zulässt. Im Betrieb soll nur noch ein stark reduziertes Präsenzpersonal anwesend sein - oder die Büros sollen ganz geschlossen bleiben.

Friseure dürfen ab 1. März wieder öffnen

Ab dem 1. März ist es Friseursalons wieder erlaubt, zu öffnen. Es müssen medizinische Masken getragen werden. Außerdem ist eine Dienstleistung nur nach vorheriger Terminvereinbarung erlaubt, Spontanbesuche sind damit nicht möglich.

Einzelhandel, Restaurants und weitere Öffnungen

Der bereits aktuell geöffnete Einzelhandel (Lebensmittel, Apotheken, Blumenläden etc.) bleibt weiterhin geöffnet. Die geschlossenen Geschäfte (u.a. Bücher- und Modegeschäfte) bleiben weiterhin geschlossen. Allerdings sieht der heutige Beschluss eine Öffnungsstrategie vor. Demnach soll der Einzelhandel in einem Bundesland öffnen dürfen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz eines Bundeslandes mindestens 3 Tage hintereinander unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner bleibt. Sobald dies der Fall ist, darf im Einzelhandel wieder pro 20 Quadratmeter ein Kunde eintreten. NRW-weit beträgt der aktuelle Inzidenzwert 67. Auch Museen und Kunstgalerien dürfen dann wieder öffnen.

Wirtschaftshilfe III

Ab heute können finanzielle Leistungen im Rahmen der Wirtschaftshilfe III beantragt werden.

Am 3. März treffen sich Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident*innen erneut zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz.