Verschärfungen in Hotspots und über Ostern

Titel "Darf ich?" enthält Datei: #166484651 | © pixelkorn / Fotolia.comvon Julian Eckert

Kamen/Berlin. Bis knapp 3 Uhr in der Nacht haben sie zusammengesessen: die Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin. Beschlossen auf der Mammut-Sitzung wurden einige Verschärfungen der Anti-Corona-Regeln, unter anderem soll über Ostern das öffentliche Leben weitestgehend heruntergefahren werden.

Ein Jahr Corona-Bekämpfung in Deutschland

„Heute stellen wir überall in Deutschland fest: Unsere Städte, unser Verkehr, unser wirtschaftliches und privates Leben sehen vollkommen anders aus, als noch vor einer Woche.“ Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Anschluss an Bund-Länder-Beratungen am Sonntag, den 22. März 2020. Dabei waren erste Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung beschlossen worden; die heute kaum mehr wegzudenkende Maskenpflicht folgte jedoch erst gut einen Monat später. Ziemlich genau ein Jahr ist es nun also her, dass in Deutschland der erste Shutdown beschlossen wurde. Die bundesweite Inzidenz betrug seinerzeit 22, Kitas und Schulen wurden erstmals geschlossen, das Auswärtige Amt führte eine Rückholaktion deutscher Staatsbürger in bisher nie gekanntem Ausmaß durch. Deutschland machte dicht.

Ähnliche Situation wie im März 2020

Heute, ein Jahr später, stehen wir epidemiologisch vor einer ähnlichen Situation wie im Frühjahr vergangenen Jahres. Das Virus ist mutiert, knapp 75.000 Mitbürgerinnen und Mitbürger verstorben, die 7-Tages-Inzidenz liegt bei 108. Wir sind zurück im exponentiellen Wachstum. Wie also umgehen mit der aktuellen Situation? Darüber sind sich viele uneins. Am Wochenende hatten über 20.000 Menschen in Kassel gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert und dabei keine Abstände eingehalten oder Masken getragen. Hessens Innenminister äußerte sich entsetzt: „Wer diese tödliche Krankheit noch immer leugnet und sich in Menschenansammlungen ohne Maske zusammentut, ist nicht nur ignorant, sondern verlängert diese Pandemie und riskiert das Leben vieler Älterer, Schwacher und Kranker.“

Auch unter Virologen herrscht zum Teil Uneinigkeit über die zu ergreifenden Maßnahmen. Während der Bonner Virologe Hendrik Streeck Anfang des Jahres prognostizierte: „Im März, spätestens April gehen die Infektionszahlen nach unten“, erklärte die Braunschweiger Virologin Melanie Brinkmann, sie sei „desillusioniert, wie schlecht Pandemie Bekämpfung in Deutschland ginge.“ Anfang März sagte sie dem Kölner Stadt-Anzeiger, mit den März-Lockerungen "werden wir in die nächste Welle rauschen. Und wir werden wieder schließen müssen, weil uns die Intensivstationen volllaufen werden. Dann aber nicht mehr mit den über 80-Jährigen, denn die sind ja nun geimpft. Aber mit den 50- bis 80-Jährigen. Und deren Gesamtzahl ist weitaus größer." Die aktuelle Entwicklung gibt ihr recht. Und so trafen sich am 22. März, genau ein Jahr nach Merkels Pressekonferenz, die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten erneut mit der Kanzlerin, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Lockdown bis 18. April verlängert

Die Länderchefinnen und -chefs verständigten sich mit der Bundeskanzlerin darauf, die aktuell geltenden Maßnahmen grundsätzlich bis zum 18. April zu verlängern. Mehrere Lockerungsmaßnahmen von Anfang März werden allerdings wieder zurückgenommen und andere Maßnahmen verschärft. Der Überblick:

Mobilität soll vermieden werden

In zahlreichen angrenzenden Landkreisen herrschen ganz unterschiedliche Corona-Lagebilder. Während bei uns im Kreis Unna der Inzidenzwert aktuell bei etwa 74 liegt, beträgt er in Hamm 99, in Dortmund 109 und im Märkischen kreis gar 215. Um das Übergreifen von Infektionen aus Regionen mit höheren Inzidenzen weitestgehend einzudämmen müsse daher die Mobilität der Menschen auf das absolut notwendige reduziert werden. Dazu gehöre auch, dass Kontakte in Innenräumen weitgehend vermieden werden und mit dem Tragen von Masken sowie der Durchführung von Schnell- oder Selbsttests verbunden werden sollen.

Wenn die Inzidenz über 100 liegt...

sollen laut dem Beschluss konsequent Lockerungen zurückgenommen und schärfere Maßnahmen eingeführt werden. Dazu zählen etwa:

• Ausgangsbeschränkungen in der Nacht
• Schließung von Schulen und Kitas, soweit ein zweimaliger Corona-Test pro Woche für alle ErzieherInnen und Kinder, bzw. LehrerInnen und SchülerInnen nicht sichergestellt ist
• nicht notwendige Geschäfte des Einzelhandels müssen schließen, das gilt insbesondere auch für „Click-and-meet“
• Private Treffen sind nur mit dem eigenen Hausstand und einer weiteren Person erlaubt
• Die Gastronomie muss geschlossen bleiben, Abholung und Lieferung bleiben erlaubt
• Friseure dürfen geöffnet bleiben
• Es müssen medizinische Masken von Mitfahrenden (auch) im privaten Pkw getragen werden, sofern eine aus einem anderen Hausstand stammende Person mitfährt

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat angekündigt, dass ab Montag (29.03.) die Corona-Notbremse „1:1 umgesetzt“ werde. Damit ist unter anderem Click-and-meet dann nicht mehr möglich, Waren dürfen allenfalls abgeholt werden.

Schnelltests auf der Arbeit - oder: Homeoffice

Die Regierenden appellierten noch einmal an alle Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, wo immer es nur möglich ist, Homeoffice für die Beschäftigten zu ermöglichen. In Betrieben, in denen dies nicht möglich ist, soll jedem Beschäftigten ein bis zwei kostenfreie Schnelltests pro Woche angeboten werden.

Reisen

Es gilt weiterhin der Appell: Auf alle nicht zwingend nötigen Reisen soll verzichtet werden. Wer aus einem ausländischen Risikogebiet zurückkehrt, wird für zehn Tage in häusliche Quarantäne müssen. Diese kann frühestens nach dem fünften Tag durch einen negativen Coronatest verkürzt werden.

Nachdem die bei vielen Urlaubern beliebte Region rund um Mallorca von der Liste der Risikogebiet entfernt wurde, boten Reiseveranstalter zahlreiche Sonderflüge auf die Insel an. Da dort jedoch die brasilianische Virusmutation P1 grassiert, bei der die Wirksamkeit der zugelassenen Impfungen nicht klar ist, schlug dieser Streichung viel Kritik entgegen. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig (SPD) sagte dem Deutschlandfunk: „Dass jetzt wieder der Mallorca-Urlaub sozusagen dem Urlaub im eigenen Land aus epidemiologischen Gründen vorgezogen wird, das versteht niemand.“ Auf die Zulassung von „kontaktarmen“ Urlaub innerhalb Deutschlands konnte sich die Ministerpräsidentenkonferenz allerdings nicht verständigen. Beschlossen wurde aber, dass es künftig eine generelle Testpflicht vor dem Rückflug nach Deutschland geben wird. Dies wird als Einreisevoraussetzung in Deutschland gelten. Dafür werden auch die Fluggesellschaften in die Verantwortung genommen. Sie sollen sicherstellen, dass alle ihre Passagiere - aus Risikogebieten oder nicht - vor dem Abflug negativ auf Corona getestet wurden. Des Weiteren sollen während der Osterferien Flugangebote nicht erweitert werden.

Verschärfungen über Ostern

Die Zeit rund um Ostern soll für ein zusätzliches Wellenbrechen genutzt werden, die Regeln werden also zusätzlich verschärft. Gründonnerstag und Ostersamstag wurden als zusätzliche Ruhetage definiert, die ähnlich wie Feiertage gelten sollen. Damit ist von Gründonnerstag bis einschließlich Ostermontag folgendes zu beachten:

Es gilt ein Ansammlungsverbot, Supermärkte dürfen nur an Karsamstag teilweise öffnen (an Gründonnerstag, Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag müssen sie jeweils geschlossen bleiben). Der Gründonnerstag und Ostersamstag zählen damit wie reguläre Sonn- oder Feiertage. Folge: Reguläres Arbeiten, das auch an sonstigen Sonn- oder Feiertagen nicht verrichtet werden darf (z.B. in Büros), darf auch an diesen Tagen nicht stattfinden. Außerdem gilt: Die Außengastronomie muss - sofern sie geöffnet war - schließen. Private Zusammenkünfte sind nur mit zwei Hausständen, maximal mit fünf Personen, erlaubt, wobei Kinder unter 14 Jahren nicht mitgezählt werden. Ostergottesdienste sollen nur online stattfinden.

Modellprojekte in Regionen mit niedriger Inzidenz

Weiter wurde beschlossen, dass in Regionen mit niedriger Inzidenz IT-unterstützte Modellprojekte durchgeführt werden können und dabei das öffentliche Leben wieder schrittweise geöffnet werden kann. In Tübingen zum Beispiel können sich Bürgerinnen und Bürger das sogenannte "Tübingen-Tagesticket" tagesaktuell ausstellen lassen - es bestätigt eine frische Negativtestung. Damit können Einzelhandelsgesellschäfte aufgesucht werden, auch die Gastronomie ist damit geöffnet. Ebenfalls können Kultureinrichtungen besucht werden. Mit den neuen Beschlüssen werden solche Modellprojekte bundesweit in Regionen mit niedrigen Werten möglich.

Die nächste Ministerpräsidentenkonferenz soll am 12. April stattfinden.