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Doch keine „Ruhetage“ in der Osterzeit

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in "Darf ich?"

darf ich500Titel "Darf ich?" enthält Datei: #166484651 | © pixelkorn / Fotolia.comvon Julian Eckert

Berlin. Gründonnerstag bis einschließlich Ostersonntag sollten alle Geschäfte in Deutschland schließen, nur am Ostersamstag sollten Lebensmittelhändler öffnen dürfen - doch daraus wird nichts. Die erst gestern verkündete neue Maßnahme wurde heute zurückgenommen, Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sagte, dieser „Fehler ist einzig und allein mein Fehler.“

Die Ministerpräsidentenkonferenz hatte es nach einer Mammutsitzung beschlossen und gestern gegen 3 Uhr in der Früh verkündet: Über Ostern soll in Deutschland weitgehend alles geschlossen und jeder daheim bleiben. Doch die gerade erst beschlossenen Maßnahmen wurde heute überraschend von der Bundeskanzlerin selbst wieder rückgängig gemacht. Am späten Vormittag fand zwischen Merkel und den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder eine eilig einberufene Videoschaltkonferenz statt. Im Anschluss trat die Kanzlerin vor die Presse und verkündete: Die eilig verkündete Schließung von Geschäften und Büros an Gründonnerstag sei ein Fehler gewesen. Die durch den Vorgang ausgelöste Verunsicherung „bedauere ich zutiefst“, so die Kanzlerin. „Dafür bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger um Verzeihung.“ Es sei „einzig und allein mein Fehler“ gewesen, so Merkel. Als Bundeskanzlerin trage sie die Letztentscheidungskompetenz. Ein Fehler müsse als solcher benannt „und vor allem korrigiert werden“, so Merkel weiter. Damit gilt: An Gründonnerstag und Ostersamstag dürfen die Geschäfte öffnen, soweit dies nach der jeweiligen pandemischen Lage generell erlaubt ist. Gründonnerstag zählt damit neben dem Ostersamstag als ganz normaler Arbeitstag. Begründet wurde die Entscheidung mit einer Vielzahl von Folgeproblemen, die in der Kürze der Zeit nicht zu lösen seien.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) äußerte sich dahingehend, dass nicht nur Merkel alleine die Verantwortung für die Entscheidung tragen würde, sondern alle Regierenden aus den Ländern gemeinsam. Gleichzeitig sagte Laschet: „Man kann nicht einen gesetzlichen Feiertag mal eben innerhalb von zehn Tagen einführen.“ FDP-Chef Christian Lindner legte Merkel nahe, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, bei deren negativem Ausgang ein Rücktritt der Kanzlerin oder die Auflösung des Bundestages stehen könnte.

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