Auch hier im Mersch gibt es auf einer Fläche von 2500 Quadratmetern Schlaglöcher und sonstige Schäden zu beheben. Foto: AG/Archiv KamenWeb.de

von Alex Grün

Kamen. Erster Beigeordneter Dr. Uwe Liedtke hatte in der letzten Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschusses gute Nachrichten für schaglochgebeutelte Anwohner und Anlieger vieler Kamener Straßen.

Im Rahmen eines Sonderprogramms, für das der Betriebsausschuss in der letzten Woche bis zu 1,3 Millionen Euro aus Überschüssen der Stadtentwässerung und aus dem Haushalt zur Verfügung stellte, sollen ab Herbst umfangreiche Straßenerneuerungsmaßnahmen im gesamten Kamener Stadtgebiet vorgenommen werden. Mit der Bestandsaufnahme der schadhaften Stellen sei man bereits fertig. Fast 30 Straßen mit Erneuerungsbedarf in allen Stadtteilen sollen in Angriff genommen werden, darunter die Westenmauer, der Spiek, die Gutenbergstraße, die Breslauer Straße, die Schlägelstraße, die Karl-Arnold-Straße, die Ludwig-Schröder-Straße, die Straße Im Mersch sowie die Mittelstraße und das Toedtfeld. Insgesamt rund 2,6 Hektar Straßen- und Gehwegefläche, das entspreche etwa dreieinhalb Fußballfeldern, werden im Zuge der Maßnahmen wieder in einen erträglichen Zustand versetzt werden, der über mehrere Jahre halten soll, erklärte Liedtke. Zwar sei eine Grundsanierung derzeit nicht geplant, so Liedtke, es sei aber "auf den Kamener Straßen einiges möglich" - unter anderem im Kaltasphaltverfahren, aber auch mittels Fräsarbeiten soll den Schäden an den Fahrbahn- und Gehwegdecken zu Leibe gerückt werden. Rund 70 Euro sollen im Durchschnitt pro Quadratmeter investiert werden. Die Arbeit reiche für zwei Maßnahmenpakete, die theoretisch auch von zwei Tiefbauunternehmen gestemmt werden könnten. Mit den Ausschreibungen für das Projekt werde jetzt begonnen, voraussichtlich zum Herbst solle es starten. "Danach", so Liedtke, "sollten die Straßen erst einmal wieder für einige Jahre halten".

Auf Anfrage der CDU, warum die Kämertorstraße nicht auf der Liste stehe, gab es die plausible Antwort, die Straße werde bewusst erst einmal außen vor gelassen, da hier zunächst Kanalerneuerungsarbeiten anstünden und anschließend eine neue Fahrbahn verlegt werde. Bis dahin lohne sich deshalb dort auch keine provisorische Erneuerung mehr. Die Bedenken von Grünen-Ratsmitglied Marian-Rouven Madeja, dass durch die Instandsetzungsarbeiten im Mersch die Zufahrt der dort ansässigen Feuerwehrwache beeinträchtigt werden könnte, konnte Liedtke zerstreuen: alle Abläufe an dieser Stelle seien in Abstimmung mit der Feuerwehr geplant, es werde dort zu keinem Zeitpunkt Einschränkungen geben.

Auch Beigeordnete Hanna Schulze hatte Neuigkeiten, was eine Anfrage in Bezug auf Geschwindigkeitsmessungen betraf. An zwei Stellen im Stadtgebiet, an der Afferder Straße und an der Wasserkurler Straße in Höhe der Kita Brausepulver sei eine Woche lang gemessen worden. Dort seien teilweise überhöhte Geschwindigkeiten von bis zu 60,8 km/h gemessen worden. Die Werte seien mit der Bitte um weitere Blitzer-Messungen an den Kreis weitergegeben worden. Die Geräte sollten auf Kamener Stadtgebiet künftig intensiver genutzt werden, so Schulze. Die nächste Sitzung des Mobilitäts- und Verkehrsausschusses ist für Mittwoch, 27. Oktober, angesetzt.

Kreis-Umweltdezernent Ludwig Holzbeck stellte im Mobilitäts- und Verkehrsausschuss des Rates der Stadt Kamen das Radverkehrskonzept vor. Foto: L. Peloso / Kreis Unna

von Alex Grün

Kamen. Einstimmig beschloss der Mobilitäts- und Verkehrsausschuss des Rates der Stadt Kamen in seiner letzten Sitzung, die von der Verwaltung verfasste Stellungnahme zur Neuaufstellung des Kreis-Radverkehrskonzeptes an die Kreisverwaltung zu übermitteln. Damit ist ein weiterer Schritt in Richtung des Ausbaus des Kreisradwegenetzes getan.

Kreis-Umweltdezernent Ludwig Holzbeck erstattete vor der Abstimmung ausführlich Bericht über die Entwicklung des Ausbaus. Hintergrund: Bereits im Jahr 2013 wurde das erste Radverkehrskonzept Kreis Unna im Kreistag verabschiedet, welches das Alltags- und Freizeitroutennetz im gesamten Kreisgebiet erfasste und Handlungsnotwendigkeiten für Lückenschlüsse im Radverkehrsnetz aufzeigte. 2019 informierte der Kreis seine Kommunen über die geplante Neuaufstellung eines Radverkehrskonzeptes für den Kreis Unna. Auf Grundlage des durch den Regionalverband Ruhr bis zum Jahr 2019 erstellten regionalen (Alltags-)Radwegenetzes sollte ein ergänzendes Radverkehrskonzept auf Kreisebene geplant werden, dass die Herausforderungen an ein Radverkehrsnetz der Zukunft berücksichtigt, wie etwa die zunehmende Bedeutung von E-Bikes für Alltags- und Freizeitfahrten. Die wachsenden Anforderungen an ein Radverkehrsnetz, aber auch die steigende Bedeutung des Radverkehrs insgesamt, sollen sich in den Ansätzen niederschlagen, überörtliche und regionale Radwegeverbindungen mit besonders hoher Qualität zu etablieren.

Es sei ein "Entwurf in breiter Beteiligungsphase", erklärt Holzbeck und berichtet, dass aus allen Kommunen reichlich Rückmeldungen mit Verbesserungsvorschlägen gekommen seien. Das Radverkehrskonzept sei ein wichtiger Baustein des Wegenetzes, wenn es auch nicht alle Mobilitätsfragen abdecke, so Holzbeck. Eine Hierarchisierung und Qualifizierung des Zielnetzes sei auch Grundlage für Förderanträge. Orientieren wolle man sich weitgehend an Kreisstraßen, was die Umsetzbarkeit durch den Kreis als Baulastträger sichere. Geplant seien gute und direkte Verbindungen mit möglichst hohen Qualitätsstandards, die sich nach den Maßgaben des Regionalverbands Ruhr richteten. So seien im regionalen Radwegekonzept maximale Distanzen von 25 Kilometern zwischen den Oberzentren, 20 Kilometern zwischen den Mittelzentren und 15 Kilometern zwischen Grundzentren vorgesehen. Angestrebt würde dabei für Alltagsradwege und außerörtliche Freizeitradwege eine Fahrbahnbreite von mindestens drei Metern, Ausnahmen davon bräuchten eine Begründung, erklärte Holzbeck. Das Zielnetz des Kreises Unna werde eine Länge von 325 Kilometern aufweisen und in zwei Kategorien eingeteilt werden, in Radhauptverbindungen mit einer Frequenz von bis zu 2000 und normalen Radverbindungen mit einer Frequenz von weniger als 500 Radfahrern. Dabei sollen auch Knotenpunkte optimiert und Oberflächen regelmäßig gewartet und repariert werden. Der Landesstraßenbaulastträger straßen.nrw werde dabei im Sinne des Nahmobilitätsgesetzes in die Pflicht genommen, die Finanzmittel für den Radwegebau an Landesstraßen zugunsten des innerörtlichen Netzes aufzustocken. Die Priorisierung der Radwege an den Kreisstraßen sei aktuell in Arbeit, so Holzbeck: hoch bedeute eine Umsetzung bis 2025, mittel bis 2030 und niedrig nach 2030. Im weiteren Verfahrensablauf stehe im Oktober ein Kreistagsbeschluss über das Gesamtkonzept an.

CDU-Ratsmitglied und ADFC-Kreisverbandssprecher Heinrich Kissing begrüßte die Zielsetzung und Planung im Allgemeinen. Man sei hier auf dem richtigen Weg, so Kissing. Wo straßen.nrw bislang meist aus der Sicht des Autofahrers handelte, müsse der Landesstraßenbetrieb künftig deutlich umdenken, so Kissing. Grünen-Ratsfrau Anke Schneider zeigte sich "verärgert" darüber, dass die Planung sich so in die Länge ziehe. Es sei "ein Trauerspiel, dass wir so lange warten müssen", so Schneider, deren Fraktion der städtischen Stellungnahme dennoch zustimmte.

Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhardt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt KamenKamen. Die CDU-Fraktion hofft auf eine Normalisierung der Rats- und Ausschussarbeit nach der Sommerpause. Dies gab in einer Pressemitteilung der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhardt bekannt.

„Die Rats- und Ausschussarbeit muss wieder auf ein normales und umfassendes Niveau gehoben werden. In der Corona-Pandemie hat sich die sachliche Arbeit auf ein notwendiges Maß beschränkt“, so Eisenhardt. Es sei viel nachzuholen. Das zeige die Sitzungsdichte im laufenden Monat, in dem allein schon fast alle Gremien noch vor der Sommerpause tagen bzw. es bereits getan haben. Einzig der Kulturausschuss und Gleichstellungsbeirat tagten nicht im Juni. In einigen Bereichen müssten Berichte zu aktuellen Sachständen gegeben werden. Sozial- und Entwicklungsberichte müssten wieder auf den Tagesordnungen erscheinen. Es müsse wieder mehr Raum für ausführliche Diskussionen geschaffen werden. Hier hätten sich die Rats- und Ausschussmitglieder zum Teil sehr zurückgenommen, damit die Sitzungen kürzer und gesundheitlich unbedenklicher durchgeführt werden konnten.

Die CDU-Fraktion selbst hätte die Arbeit mit den Sachkundigen Bürger/-innen kaum durchführen können. Das sei besonders schmerzlich gewesen, weil sich die Fraktionen in der Corona-Pandemie neu gebildet hätten. „Ich bin sehr dankbar, dass die sachkundigen Bürger/-innen, trotz der einschränkten Möglichkeit der Betreuung, auch gerade diejenigen, die neu diese Aufgabe wahrnehmen, so ein tolles Engagement zeigen“, sagt Eisenhardt. Die CDU-Fraktion würde in vollständiger Stärke über 30 Personen versammeln. Eisenhardt: „Das war bislang kaum möglich und aus gesundheitlichen Gründen nicht verantwortbar.“ Daher werde die CDU-Fraktion nach der Sommerpause die Arbeit wieder aufnehmen, wie vor der Corona-Pandemie.

Auch auf Klausurtagungen sei verzichtet worden. Diese Tagungen erlaubten thematisch sehr dichte und intensive Diskussionen. Auch hier wolle die CDU-Fraktion, im vierten Quartal, wieder die Möglichkeiten zur Durchführung einer solchen Tagung aufnehmen.

Insgesamt sei die CDU-Fraktion froh, dass sich die Corona-Lage derzeit auf niedrigem Niveau stabilisiere. Man sei traurig und betroffen über alle Opfer, die diese Pandemie gefordert hätte. „Wir schauen nun in die Zukunft und freuen uns auf die Normalität des ungezwungenen Umgangs miteinander. Aus der Erkenntnis, dass unsere Freizügigkeit und unsere Freiheiten ein hohes und nicht selbstverständliches Gut sind, hat die CDU-Fraktion gelernt und wird dies auch in die Tagespolitik umsetzen.“, so Eisenhardt abschließend.

Kamen. (AG) Gerade einmal 13,77 Prozent der in Kamen lebenden Migranten haben sich im September an der Wahl zum Integrationsrat der Stadt Kamen beteiligt, auf dessen Sitzung in der letzten Woche die Vorstandswahlen stattfanden.

Nur 858 von 6229 Wahlberechtigten Kamener Migranten gingen am 13. September im Zuge der Kommunalwahl zur Wahl des Integrationsbeirates. Das traditionell geringe Interesse seitens der Migranten an dem Integrationsgremium zeichnete sich bei den Kommunalwahlen 2020 einmal mehr als kreisweite Tendenz ab, in Bergkamen lag die Wahlbeteiligung gerade einmal bei 9,71 Prozent, in Unna bei 12,31 und in Schwerte immerhin bei 19,36 Prozent.

60 Prozent der Wahlteilnehmer stimmten für die Kamener Migrantenliste (KML), die sechs Sitze im Beirat stellt. Die Liste MONA, die 22,7 Prozent errang, stellt zwei Sitze, während der Einzelvertreter Vikkindran Indran 17,22 Prozent der Stimmen auf sich vereinte.

Sadik Akdag, Murat Akyol, Aynur Cufali, Merve Gürcü, Aziz Özkür und Mustafa Yücel vertreten im Migrationsbeirat künftig die KML, Mercan Karadag und Dogan Gülüzar die MONA und Vikkindran Indran sich selbst. Den Migrantenvertretern zur Seite gestellt wurden Gökcen Kuru (SPD), Oliver Romeo (CDU), Manuela Laßen (Bündnis90/Grüne), Alfred Mallitzky (FDP), Ruthild Lindemann-Opfermann (Linke/GAL), die Klaus-Dieter Grosch ablöst, und Helmut Stalz (FW).