-Anzeige-

Anzeige

Erfolgreiche Vorstandswahlen bei der CDU Frauen Union

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

fu1023Vorstand: Vorsitzende Rosi Gerdes und Stellvertreterin Sarah Grüneberg (erste Reihe, fünfte und siebte Frau). Beisitzerinnen Beate Stappert und Erika Sander (erste Reihe, zweite und vierte Person), Anja Auth, Christel Austenfeld, und Margret Olmes (zweite Reihe, erste, dritte und vierte Frau), sowie Gerhild Grambow, Birgit Oppel und Frauke Friedrichsen (dritte Reihe, erste, zweite und dritte Frau).

Kamen. Am 10. Oktober 2023 fand die Versammlung der CDU Frauen Union zur Wahl ihres neuen Vorstandes statt. Rosemarie Gerdes wurde in ihrer Position als Vorsitzende bestätigt, und Sarah Grüneberg wurde als neue stellvertretende Vorsitzende gewählt. Christel Austenfeld, Anja Auth, Gerhild Grambow, Birgit Oppel, Margret Olmes, Erika Sander, Frauke Friedrichsen und Dr. Beate Stappert wurden als Beisitzerinnen gewählt. Gerdes informierte über die Themen, Aktivitäten und Veranstaltungen der Frauen Union seit den letzten Vorstandswahlen und gab einen Ausblick auf kommende Angelegenheiten.

In einem Grußwort berichtete Ralf Eisenhardt, der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands, über aktuelle Angelegenheiten im Stadtverband der CDU. Er teilte zudem seine Eindrücke und Informationen aus Kamens Partnerstadt Eilat in Israel mit.

Die Frauen Union trifft sich regelmäßig am ersten Dienstag jedes Monats zu ihren Sitzungen, und Gäste sind herzlich willkommen. In der Novembersitzung am 7. November 2023 wird der Kamener Landwirt Hans-Heinrich Wortmann über die gegenwärtige Lage in der Landwirtschaft sprechen. Treffpunkt ist um 19:30 Uhr im Restaurant "Am Brunnen" in der Weißen Straße, und eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich.

Große Ratsfraktionen sehen Chancen und Potential in städtischer Initiative auf dem Alten Markt

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

markt23823Frischer Wind soll künftig über den Markt wehen, dafür sorgen sollen städtische Service-Points, eventuell ein "Saufraum" für die Trinkerszene und ein umfangreicher Umbau schon in wenigen Jahren. Fotos: Archiv

von Alex Grün

Kamen. Die Spitzen von SPD- und CDU-Fraktion im Rat der Stadt Kamen begrüßen die Maßnahmen der Verwaltung, mit denen die Stadt auf die gestiegene Zahl an Störungen und Belästigungen seitens unliebsamer Zeitgenossen rund um den alten Markt reagiert (wir berichteten).

Nachdem der Ordnungsdienst provisorisch in der Stadtbücherei untergebracht worden ist, soll er künftig ein dauerhaftes Domizil auf dem Alten Markt beziehen, nämlich in den Räumlichkeiten des Kiosks an der Ecke Markt/Marktstraße, der als Ärger-Magnet somit bald Geschichte sein wird und der von der Lage her geradezu ideal ist, um von dort aus das "Marktgeschehen" im Auge zu behalten. Das dürfte nicht wenige Anwohner und Stammgäste des alten Marktes nicht nur aufgrund der verstärkten künftigen Präsenz der städtischen Ordnungshüter in Verbindung mit erweiterten Einsatzzeiten freuen, sondern auch wegen des voraussichtlichen Verschwindens des wenig sozialverträglichen Publikums, das in der Lokalität bisher ein- und ausging. Dass demnächst wohl auch die grellbunte LED-Beleuchtung sprichwörtlich "weg vom Fenster" ist, ist gerade für Anwohner ein weiterer Pluspunkt. Zum 1. Januar sollen die städtischen Mitarbeiter in den jetzigen Kiosk einziehen, bereits vorher können sie aber bereits die Räumlichkeiten des ehemaligen Friseursalon-Leerstands nebenan nutzen, der schon jetzt für den Umzug zur Verfügung steht. Die Geschäftsräume will die Stadt außerdem nutzen, um direkt am Marktplatz als Service-Ansprechpartner bei Fragen und Wünschen zur Verfügung zu stehen. Um den Markt für weitere Nutzungen noch attraktiver zu gestalten, soll der Platz darüber hinaus mittelfristig umgebaut werden, auf entsprechende Landesförderbescheide wird derzeit gewartet. Zu den Maßnahmen der Umgestaltung könnte nach den Vorstellungen der Kamener Wirtschaftsförderung auch die Einrichtung eines sogenannten "Saufraums" gehören, mithilfe dessen das Verhalten der Trinkerszene am Markt, von der regelmäßige Ruhestörungen und andere Ordnungswidrigkeiten ausgehen, in kontrolliertem Rahmen gehalten werden könnte. Wo diese Räumlichkeit Platz finden könnte, wird zurzeit sondiert.

CDU-Fraktion begrüßt Marktinitiative der Stadt

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Kamen. Aus Sicht der CDU-Fraktion ist die Initiative der Stadt, den Ordnungsdienst und weitere Dienstleistungen in der Stadt direkt anzusiedeln sehr zu begrüßen. 

CDU-Fraktionschef Ralf Eisenhardt: "Leider ist der Auslöser für die Planungen eine Fehlentwicklung, die sich über viele Jahre schon ergibt und die mindestens in den letzten zwei Jahren aus dem Ruder zu laufen droht.“ Für die CDU-Fraktion ist die Bearbeitung der Situation auf dem Markt von sehr hoher Priorität. Es muss sichergestellt sein, dass sich jede Bürgerin und jeder Bürger sicher fühlt. „Die Maßnahme kann viel zur Beruhigung der Situation beigetragen, hofft die CDU.

Zudem ist es aus räumlichen Erwägungen auch sinnvoll, weitere Raumkapazitäten für Verwaltungsdienstleistungen zu generieren. „Es ist schon länger bekannt, dass der Platz im Rathaus sehr begrenzt ist. In Teilen sitzen die Mitarbeiter/-innen sehr eng in den Büros und immer neu hinzukommende Aufgaben erfordern nicht nur Personal, sondern auch Infrastruktur.“, so Ralf Eisenhardt, CDU Fraktionsvorsitzender. 

Die CDU-Fraktion erkennt zudem im Bezug des Friseurs und angrenzenden Kiosk die Chance, bürgernahe Dienstleistungen, wie z.B. ein Kulturbüro nahe an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen. Insgesamt sieht die CDU in dem Vorhaben einen Baustein zur Aufwertung der Innenstadt. 

Junge Liberale Kreis Unna bestätigen Jonathan Dammermann einstimmig als Vorsitzenden

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

fdpjung1023

Kreis Unna. Auf ihrem Kreiskongress am Mittwochabend haben die Jungen Liberalen im Kreis Unna ihren Vorsitzenden Jonathan Dammermann im Amt einstimmig bestätigt. Der 24-jährige Jurastudent aus Werne führt die Jugendorganisation seit 2020 an und blickte in seinem Rechenschaftsbericht auf das vergangene Amtsjahr zurück. Neben einer Berlin-Fahrt und einem politischen Wochenende auf Norderney standen auch Erfolge bei der Mutterpartei im Fokus der Vorstandsarbeit. So konnten beispielsweise Forderungen zur Reform des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks oder zur Verhinderung des Neobroker-Verbots beim FDP-Kreisverband durchgesetzt werden.

Zu seiner Wahl erklärt Jonathan Dammermann: „Ich freue mich über das Vertrauen der Mitglieder und möchte mit den Jungen Liberalen im nächsten Jahr einen starken Europawahlkampf im Kreis Unna führen. Mit Christoph Ecker haben wir ebenfalls einen jungen Kandidaten und wollen einen pro-europäischen Wahlkampf machen, der aber die dringend zu lösenden Herausforderungen der Europäischen Union wie Bürokratie, Migration und Wohlstandssicherung thematisiert. Erstmals dürfen bei dieser Europawahl auch 16-Jährige mitwählen, wofür wir uns besonders eingesetzt haben. Damit haben wir aber auch die besondere Verantwortung die neuen Erstwähler besonders anzusprechen“

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Lina Wolters (Selm), Christian Bednarski (Schwerte) und Janning Wulfert (Werne) gewählt. Schatzmeister bleibt Phillip Köhler (Schwerte). Der Vorstand wird komplettiert von den Beisitzern Vincent Althoff (Werne), Lia Moltrecht (Selm) und Moritz Lotz (Schwerte).

Ebenso standen auch politische Debatten im Fokus des Kongresses. U.a. wurden Anträge zur Stärkung des dreigliedrigen Schulsystems und zur Einführung des begleitenden Fahrens ab 16 beschlossen. Dazu Jonathan Dammermann: „Im Koalitionsvertrag ist das begleitete Fahren ab 16 bereits vorgesehen. Wir wollen, dass dieses Vorhaben nun zügig umgesetzt wird. Gerade junge Menschen im ländlichen Raum können davon sehr profitieren und wichtige Fahrerfahrungen sammeln.“

Abstimmungs-Marathon im Rat

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

von Alex Grün

ratssaal2020KWMit insgesamt 15 Beschlussvorlagen gab es auf der letzten Sitzung des Rates der Stadt Kamen einen regelrechten Abstimmungs-Marathon. Kamen. Insgesamt 13 einstimmige Entscheidungen traf der Rat der Stadt Kamen auf seiner letzten Sitzung.

Einstimmig abgestimmt wurde über eine Gestaltungssatzungsänderung für die THS-Siedlung in der Hans-Böckler-Straße. Um die Eigentümer, die aufgrund der baulichen Gegebenheiten der Siedlung oftmals nicht in der Lage sind, die Bedingungen der Bestandssatzung einzuhalten, zu entlasten, wurde diese in ihrer alten Form mit der Verpflichtung etwa zu einheitlicher Farbgebung oder entsiegelten Flächen abgeschwächt. Durch diesen Kompromiss ist mehr individueller Gestaltungsspielraum für die 50er-Jahre-Siedlung möglich, die ihren ursprünglichen Charakter, so war man sich im Rat einig, weitestgehend trotzdem behalte.

Höher als geplant sind die Kosten für die Sanierung von Wasserschäden in den Duschen der Friedrich-Ebert-Schulsporthalle. Dadurch, dass die beauftragte Firma insolvent gegangen ist, musste der Auftrag neu ausgeschrieben werden, zusammen mit den explodierenden Kosten im Handwerksbereich sind dadurch Mehrausgaben in Höhe von 470.000 Euro nötig - "bitteres Geld", wie Bürgermeisterin Elke Kappen anmerkte, dessen Ausgabe aber einstimmig vom Rat genehmigt wurde.

Für gute Laune - vor allem bei den Grünen - sorgte dagegen die einstimmige Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, die die Einführung des Deutschlandtickets für Schüler noch zum neuen Schuljahr ermöglicht, wobei die Grundschulen in das Landesmodell mit einbezogen werden. Grünen-Ratsfrau Anke Schneider freute sich, dass damit auch die Grundschüler jetzt schon zu Beginn der Herbstferien von dem Angebot profitieren können, und auch SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Heidler betonte, es sei "klasse, dass junge Menschen den ÖPNV für sich entdecken können". Allerdings brauche man für eine dauerhafte Finanzierung einen entsprechenden Rahmen, der vom Bund kommen müsse. "Wir brauchen mehr Geld vom Bund, sonst wird das ein kurzes Vergnügen", so Anke Schneider abschließend. Vor Beginn des Schuljahres 2024/2025 muss neu über das Schüler-Deutschlandticket verhandelt werden.

Auch der Neufassung der Richtlinien der Stadt Kamen über die Vergabe und Nutzung des Methleraner Bürgerhauses wurde einstimmig zugestimmt. Durch eine Änderung der umsatzsteuerrechtlichen Vorgaben sollen die Preissteigerungen im Personal- und Energiebedarf ausgeglichen werden, 1000 Euro an Mehreinnahmen verspricht sich die Verwaltung davon. Im Klartext: Die Nutzung des Bürgerhauses für private Zwecke wird demnächst teurer. So steigt etwa das Nutzungsentgelt im Rahmen einer Karnevals- oder Jubiläumsveranstaltung von bisher 320 Euro künftig auf 575 Euro. Das Bürgerhaus sei nicht nur als Gemeindezentrum, sondern auch als Ort für Jugendarbeit von enormer Bedeutung, betonte SPD-Fraktionschef Heidler. Daher sei eine "moderate Refinanzierung unumgänglich" für seinen Erhalt.

Zusätzliche investive Mittel in Höhe von 145.000 Euro, die als Mehrausgabe für die Nordringsanierung anfallen und aus Minderausgaben bei der Sanierung des Gymnasiums gedeckt werden, wurden ebenso einstimmig genehmigt, wie die überplanmäßige Bereitstellung von 324.000 Euro für die Straßenbeleuchtung, deren Notwendigkeit auf die dramatische Energiepreisentwicklung zurückzuführen ist. Auch die investiven Mehrausgaben für die neue Skate-Anlage im Postpark wurden einstimmig genehmigt (wir berichteten). Darüber hinaus wurde dem Austritt der Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Unna aus dem Wirtschaftsförderungszentrum Lünen gegen Rückzahlung der Stammsumme ebenso einstimmig zugestimmt wie dem Leitbild für die Offene Ganztagsschule, auf dessen Grundlage die Verwaltung deren Qualitätsentwicklung begleiten und entsprechende Maß-

nahmen ergreifen soll. Ebenfalls einstimmig abgestimmt wurde über den Jahresabschluss 2022 im Finanzbericht (wir berichteten) und die Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2022, sowie die Beteiligung an der "Charta Grüne Infrastruktur Metropole Ruhr", die künftig als strategische Klammer und gemeinsame Richtlinie für die Entwicklung grüner Infrastruktur dienen soll. Damit sei, so Michael Bierhoff von der CDU-Fraktion in Bezug auf die entsprechende Netzwerkdichte der Charta, "der letzte weiße Flecken im Kreis Unna geschlossen". Ebenfalls einstimmig zugestimmt wurde einer personellen Umbesetzung seitens der Fraktion Die Linke im Schul- und Sportausschuss: Werner Bucek löst Laura Glas als ordentliches Mitglied ab, als stellvertretendes Mitglied rückt Jana Bornemann nach.

Jedoch fielen nicht alle Abstimmungen einstimmig aus. Mit der offiziellen Stellungnahme der Stadt zur zweiten Änderung des Landesentwicklungsplans konnten sich aufgrund der unklaren Verhältnisse bei den Vorgaben des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW in Bezug auf die Flächenziele für Photovoltaikanlagen nicht alle Ratsmitglieder anfreunden, hier gab es fünf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Ähnlich wie bei der Abstimmung über die ordnungsbehördliche Verordnung für das Stadtgebiet, bei dem es fünf Gegenstimmen und ebenso viele Enthaltungen gab (wir berichteten). Die nächste Ratssitzung ist für Donnerstag, 9. November, anberaumt.

"Sofortprogramm Innenstadt" läuft nach drei Jahren aus: Planer ziehen Bilanz im Wirtschaftsausschuss

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

markt23823Das "Sofortprogramm Innenstadt" läuft Ende 2023 nach drei Jahren aus. Die Planer zogen jetzt vor dem Wirtschaftsausschuss des Rats der Stadt Kamen Bilanz.

von Alex Grün

Kamen. Nach drei Jahren läuft im Dezember das Sofortprogramm Innenstadt der städtischen Wirtschaftsförderung aus. Die zuständigen Planer Alfred Körbel und Liberto Balaguer vom Dortmunder Planungsbüro plan-lokal zogen am Donnerstag im Wirtschaftsausschuss ein Fazit und gaben einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungsphasen des Gemeinschaftsraums Innenstadt. Einen Hemmschuh für die Weiterentwicklung der Innenstadt stellt offenbar unter anderem die mangelnde Bereitschaft vieler Eigentümer dar, sich an der Umsetzung von Projekten zu beteiligen.

Die Stadtplaner berichteten von insgesamt neun Förderprojekten im Innenstadtbereich, von denen immerhin fünf weiterhin Bestand haben, wie das beliebte Styling- und Beauty-Studio "Burlesque" in der Weststraße, es habe 30 Förderanfragen gegeben, 20 Beratungsgespräche mit Eigentümern und Gewerbetreibenden seien geführt worden, zehn davon auf intensiverer Ebene. Verwendet worden seien aus der Fördersumme von rund 270.000 Euro etwa 150.000 Euro. Im März diesen Jahres feierte im Zuge des Programms die Bürgersprechstunde in der Machbar auf dem Willy-Brandt-Platz Premiere, wo seither mehr als 60 Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern, oftmals aus der näheren Umgebung des Platzes, stattfanden, so Stadtplaner Alfred Körbel. Auch deren Ergebnisse seien in die Gesamtbewertung eingeflossen. So hätten die Themen "Sicherheit und Sauberkeit in der Innenstadt", "Schatten", "Ruhestörung" sowie die Wünsche nach Schattenplätzen und einem Trinkbrunnen ebenso auf der Liste gestanden wie Anregungen für die Einrichtung von mobilen Spielplätzen, Wärme- und Kälteräumen für die Extremwetterphasen oder kostenlosen Ladestationen für Mobiltelefone. Für die Zukunft geplant ist unter anderem die Wiederholung des City-Flohmarktes, der am letzten Wochenende zahlreiche Besucher in die Innenstadt lockte, und eine Graffiti-Aktion an verschiedenen Hauswänden in der Weststraße, am Geist und auf dem Willy-Brandt-Platz, für die bereits eine Auswahl von sieben Spray-Künstlern getroffen worden sei, so Körbel: Hingucker statt grauer Wände sei das Stichwort - man darf auf die Ergebnisse gespannt sein.