Mitmachen beim Bürgerhaushalt: Wofür soll die Stadt Geld ausgeben?

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

buergerhaushalt 17Für die Beteiligung am Bürgerhaushalt 2018 ist auf der Internetseite der Stadtverwaltung eine Registrierung notwendig. von Ulrike Faulhaber

Kamen. Verwaltung plant, Politik entscheidet – so war’s in der Vergangenheit meistens in Kamen. Seit Dienstag können die Bürgerinnen und Bürger mitbestimmen, wofür die Stadt Geld ausgeben soll;  online unter dem Thema Bürgerhaushalt auf der Homepage der Stadt.

Ob es um die Erneuerung der Einrichtung in den Sitzungssälen des Rathauses geht, die Anschaffung von Hard- und Software für Schulen, um energetische Maßnahmen beispielsweise in Sporthallen oder die Sanierung von Straßen – „Kernpunkt des künftigen Bürgerhaushalts ist die Möglichkeit, die im Produktplan der Stadt vorgesehenen Investitionen inhaltlich bewerten und kommentieren zu können“, kündigt Bürgermeister Hermann Hupe in einem Grußwort auf der Internetseite an. Die sich daraus ergebenen Anregungen und Ideen der Kamener würden dann im weiteren Planungsprozess für den kommenden Produktplan aufgegriffen und durch den Rat bewertet werden, so der Stadtchef. Auch die Entscheidung über eingegangene Anregungen treffe der Rat der Stadt. Bis zur Entscheidungsreife werde dieser Prozess von der Verwaltung moderiert und begleitet.

Für die Beteiligung am Bürgerhaushalt 2018 ist auf der Internetseite http://www.kamen.de/unsere-stadt/top-themen/1356-buergerhaushalt eine Registrierung notwendig.

Zur Info: Immer mehr Städte und Gemeinden führen Beteiligungsverfahren zum kommunalen Haushalt ein und geben damit den Einwohnerinnen und Einwohnern die Möglichkeit, aktiv mitzumischen bei der Planung von öffentlichen Ausgaben und Einnahmen. Die Einführung des Kamener Bürgerhaushalts geht zurück auf einen Antrag der Bündnisgrünen im Jahr 2015. „Mit einem Bürgerhaushalt wird bei Bürgerinnen und Bürgern mehr Akzeptanz für politische Beschlüsse und Verwaltungshandeln erreicht, mehr Transparenz, demokratische Teilhabe und Einflussmöglichkeit geschaffen“, begründeten sie damals ihren Vorstoß.

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