Hauptausschuss: Bürgerhaushalt nimmt langsam Fahrt auf

Auf der Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses stand am Dienstag unter anderem ein Fazit aus dem Bürgerhaushalt 2018. Foto: Alex Grün für KamenWeb.de

von Alex Grün

Kamen. Neben dem aktuellen Finanzbericht von Kämmerer Ralf Tost am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss des Rates der Stadt Kamen stand dort in erster Linie das Fazit aus dem Bürgerhaushalt 2018 im Vordergrund.

Unter bhh.kamen.de konnten die Kamener bis Mitte Juli im zweiten Jahr Vorschläge und Anregungen zu 25 Haushaltsbereichen einbringen, die sich auf die Aufstellung des Haushaltsplans auswirken sollen. Verglichen mit dem Bürgerhaushalts-Debüt im letzten Jahr, in dem gerade einmal fünf Einträge angefallen seien, habe die Stadt diesmal immerhin 57 verbucht. Relativierend, so Kämmerer Tost, müsse man einräumen, dass diese von immer denselben 15 Nutzern kämen. So stehe die Anzahl der Bürger prozentual also noch in ziemlich schwachem Verhältnis zu der der Vorschläge - was aber der fraktionsübergreifenden, grundsätzlich positiven Bewertung des Projekts indessen keinen Abbruch tat.

Der Bürgerhaushalt nimmt Fahrt auf. Was er an Mehraufwand für die Verwaltungsarbeit bedeute? "Der Aufwand ist hoch", gibt Kämmerer Tost zu. "Jede einzelne Abteilung ist mit dem Bürgerhaushalt beschäftigt", so Tost, wobei keinerlei Kapazitäten dafür freigesetzt worden seien - "für die Kollegen ist es zusätzliche Arbeit". Was auch der Grund dafür sei, dass die Antworten, die die Bürger auf ihre Vorschläge erhielten, meist recht pauschal ausfielen - oft seien Antwortschreiben aus Zeitgründen standardisiert. Zugegeben sei das für den einen oder anderen engagierten Bürger irritierend, man arbeite aber stets an einer Optimierung, sagt Tost. Einer der meistkommentierten Haushaltsposten, die öffentlich zugänglich ins Netz gestellt wurden, war erwartungsgemäß die Straßenunterhaltung, an der aus allen Stadtteilen Kritik kommt. Wofür der Inhalt des Kamener Stadtsäckels letzten Endes tatsächlich aufgewendet wird, stellt sich im Dezember heraus.

Erfreut zeigte sich der Stadtkämmerer im Finanzbericht insbesondere über die Entwicklung der Gewerbesteuer, die derzeit mit 249.699 Euro über der Planung von 15.000.000 Euro liege. Zwar könne sich bis zum Jahresende noch etwas tun, aber man sei optimistisch, dass sich der positive Trend fortsetze. Auch bei den Personalaufwendungen werde man zum Jahresende voraussichtlich eine Punktlandung hinlegen, wohingegen die Transferaufwendungen für den Posten Jugendhilfe in Einrichtungen von 5.040.128 Euro sicherlich noch nach oben korrigiert werden müssten, was aber im Plan vorgesehen ist. Auch mit Blick auf die sonstigen finanziellen Entwicklungen zeigte sich zumindest SPD-Fraktionsvorsitzender Daniel Heidler in seiner Stellungnahme "beruhigt", was vom Rest des Ausschusses nicht widersprochen wurde.

Angekündigt wurde außerdem eine externe Stellenausschreibung für den Posten von Dezernent Jürgen Dunker, der sich aus dem Amt des Fachbereichsleiters Jugend, Soziales, Schule und Sport in den Ruhestand verabschiedet.