Grüne beißen mit Ghana-Antrag im Partnerschaftsausschuss auf Granit
von Alex Grün
Kamen. Enttäuscht zeigte sich Grünen-Ratsfraktionsvorsitzende Anke Dörlemann über die Absage an den Antrag ihrer Fraktion in Bezug auf eine Städtepartnerschaft mit Ghana. Diese war jetzt vom Partnerschaftsausschuss fast einstimmig erteilt worden.
Der Antrag wurde zunächst von Anke Dörlemann selbst zurückgezogen. Sie habe eingesehen, dass er "missverständlich formuliert gewesen" sei und den Schluss nahe lege, man wolle seitens der Bündnis-Grünen die konkrete Einrichtung einer Städtepartnerschaft beantragen. "Das war so gar nicht gemeint", erklärt die Fraktionschefin. Vielmehr sei es darum gegangen, die mögliche Einladung des Vorsitzenden des Vereins Ghana-Forum NRW Kajo Schukalla auf die Tagesordnung für die nächste Sitzung des Ausschusses zu setzen. Diesen sollte Schukalla über allgemeine Möglichkeiten für Ghana-Projekte informieren. "In Selm etwa", erklärt Anke Dörlemann, "arbeiten die Stadtwerke mit einem Projekt zusammen und kümmern sich vor Ort in Afrika um Brunnenbau und Infrastruktur". Auch über Fördermöglichkeiten aus Landesmitteln hätte in diesem Rahmen informiert werden sollen. Doch auch mit einem umformulierten Antrag biss die Grünen-Fraktion auf Granit: Mit den drei Stimmen aus den eigenen Reihen und der der Linken sowie einer Enthaltung lief er ins Leere. Für Anke Dörlemann ernüchternd: "Dass auch der umformulierte Antrag abgelehnt wurde, zeigt doch, dass noch nicht einmal Informationen gewünscht sind, um sich anschließend mit einer möglichen Partnerschaft zu befassen", beklagt Dörlemann den offenbar mangelnden politischen Willen. Aber immerhin: Erstmals habe im Städtepartnerschaftsausschuss überhaupt Diskussion statt der üblichen reinen Berichterstattung stattgefunden.
Die CDU-Fraktion hatte sich bereits im Vorfeld der Ausschusssitzung gegen den TOP-Punkt positioniert - ein Standpunkt, dem sich die Mehrheit anschloss. Sieben Städtepartnerschaften, so der fraktionsübergreifende Tenor, seien genug. "Und die müssen ja auch mit Leben gefüllt werden, was viel Aufwand bedeutet", erklärt Ausschussvorsitzende Susanne Middendorf". Jetzt wollen Anke Dörlemann und Ruthild Lindemann-Opfermann von der Linken mit einer privaten Info-Veranstaltung nach den Osterferien sozusagen einen außerparlamentarischen Versuch starten, eine Partnerschaft mit Ghana einzugehen.
"Trotz Erdogan" - so waren sich alle Fraktionen einig, solle die Städtepartnerschaft zum türkischen Bandirma aufrecht erhalten bleiben. "Es geht um die Menschen und nicht um Politik", betont Ausschussvorsitzende Middendorf. Daher ist auch die diesjährige Bürgerreise zum 20-jährigen Bestehen der Partnerschaft nach Istanbul und Bandirma nicht aus dem Programm gestrichen worden und soll vom 8. bis zum 15. Juni stattfinden. Ebenso geht es vom 30. August bis zum 2. September nach Beeskow in die "Lange Nacht". Auch eine Tagesfahrt nach Unkel am Rhein ist am 31. August geplant, während vom 12. bis zum 15. September zu Weinprobe und Atlantikausflug nach Montreuil-Juigné eingeladen wird. Die Herbstreise ins polnische Sulecin soll vom 10. bis zum 13. Oktober stattfinden.