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Bäderdebatte kommt um die Heerener Kleinschwimmhalle nicht herum

am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

Ratsaal18CVFoto: Christoph Volkmer / Archiv KamenWeb.devon Alex Grün

Kamen. Die Debatte um die Kamener Bäderlandschaft nahm thematisch einmal mehr einen großen Zeitraum auf der letzten Ratssitzung ein. Während die Argumente weitgehend die selben sind, wie seit mehr als einem Jahr, sind die Themen Kombibad und Heerener Kleinschwimmhalle offenbar auf unabsehbare Zeit untrennbar miteinander verknüpft. Trotzdem wurden sie im Rat in zwei unterschiedlichen Tagesordnungspunkten verhandelt.

Die SPD-Fraktion ist ihrem Ziel, ein Kombibad für alle Stadtteile zu errichten, mit der Durchsetzung ihres Antrags zur Neugestaltung der Bäderlandschaft einen weiteren Schritt näher gekommen. Der dazugehörige Beschlussvorschlag beinhaltete nach einer Änderung neben der fortlaufenden Prüfung von Teil- und Gesamtfördermöglichkeiten und der Errichtung des Kombibades unter der Voraussetzung einer entsprechenden Landesförderung sowie der Klärung der Folgekosten jetzt auch eine erweiterte Prüfung zum Erhalt der Heeren-Werver Kleinschwimmhalle. Die SPD-Fraktion reagierte damit auf einen Antrag der CDU, der bereits vor einem Monat gestellt wurde und aufgrund neuer Erkenntnisse in Bezug auf Fördermöglichkeiten seitens des Landes ebenfalls geändert wurde. Nachdem zunächst 420.000 Euro für die Sanierung gefordert wurden und eine Förderung aus dem Landesförderprogramm "Soziale Integration im Quartier 2020" geprüft werden sollte, hat die Union jetzt offenbar andere Pläne. "Unser erklärtes politisches Ziel ist der Erhalt der Kleinschwimmhalle", stellt CDU-Fraktionschef Ralf Eisenhardt klar. Entsprechend lautete Punkt eins des Beschlussvorschlags, dass der Erhalt der Halle beschlossen werden soll. Zweitens wurde die Sanierung oder alternativ Neuerrichtung gefordert. Drittens sollte die Verwaltung beauftragt werden, zum Erhalt eine Förderung aus dem Landesförderprogramm Stadtentwicklung zu beantragen. Die Planungstiefe aus dem vorliegenden Sanierungsgutachten sei nicht weitreichend genug, bemängelte Eisenhardt. Förderfähig könne das Projekt werden, so Eisenhardt, wenn es in eine weitergehende Planung für den Stadtteil Heeren-Werve und darüber hinaus eingebunden würde. Ein "gewisser Draht zum Bauministerium", über den man verfüge, könnte dabei helfen, so der Fraktionsvorsitzende. Allgemein stieß der Antrag zumindest auf Sympathie, wenn auch auf Skepsis: Ein prinzipielles "Ja" mit einem entschiedenen "Aber" dahinter war die Reaktion von SPD-Fraktionschef Daniel Heidler. "Wir müssen erst die Förderfähigkeit prüfen und dann neu verhandeln", sagte Heidler und verteidigte sich gegen Eisenhardts Vorwurf, seitens der SPD würde die Kleinschwimmhalle "schlecht geredet, um das Kombibad zu rechtfertigen". Man wolle seitens der SPD nur das Schwimmen als kommunale Daseinsvorsorge sichern, und das ginge ihrer Ansicht nach nur mit einem Kombibad, so Heidler. Auch die Grünen zeigten sich skeptisch und enthielten sich - "zu viele ungelegte Eier", kommentierte Stefan Helmke mit Blick auf die Kosteninformationen. Auch FDP-Frau Heike Schaumann kündigte, angesichts des Sparzwangs durch den Konsolidierungshaushalt, die Ablehnung des Antrags seitens ihrer Fraktion schon vor der Abstimmung an. Nur die Linke/GAL-Fraktion schloss sich der Union letztendlich an. Aber damit war das Thema "Kleinschwimmhalle" längst nicht vom Tisch, sondern nur auf dem nächstem Tagesordnungspunkt: Dem Antrag der SPD-Fraktion, die dem Druck zahlreicher Heerener Bürger, denen die Halle ein Anliegen ist, damit Rechnung trägt. Somit ergeht zumindest, bis auf die Stimmen der Freie Wähle/FDP-Fraktion, der Prüfauftrag für den Erhalt der Halle. Der SPD-Antrag wurde in den einzelnen Punkten abgestimmt und setzte sich letztlich gegen die Stimmen der Ratsopposition durch. Bürgermeisterin Elke Kappen wies abschließend ausdrücklich darauf hin, dass es für die Heeren-Werver Kleinschwimmhalle nach wie vor keinen Schließungsbeschluss gebe, wofür es Applaus aus dem Zuschauerraum gab.