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SPD-Ortsvereine Methler und Heeren treffen sich zur Vorbereitung der Bundestagswahl in der Stadthalle

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

spd delegierten620Die Stadthalle bietet "gute Voraussetzungen" für die Einhaltung der Hygienemaßnahmen, sagt Ortsvereinsvorsitzender Joachim Eckhardt. Foto: Archiv

von Alex Grün

Kamen. Zur Wahl der Delegierten für die Nominierung der SPD-Kandidaten beziehungsweise für die Landesdelegiertenkonferenz zur Wahl der Reserveliste für die Bundestagswahl am 26. September laden die SPD-Ortsvereine Methler und Heeren-Werve am Montag, 25. Januar, um 18.30 Uhr beziehungsweise 19.15 Uhr, in die Stadthalle Kamen ein.

Dort und nicht, wie sonst, in den Bürgerhäusern, sollen die Versammlungen zur Vorbereitung der Bundestagswahl aufgrund der geltenden Corona-Hygienemaßnahmen stattfinden. Ursprünglich wollten die Methleraner Sozialdemokraten diese Wahlen auf der für November geplanten Jahreshauptversammlung durchführen, was sich aufgrund des Lockdowns erledigte. Nun drängt die Zeit: Schnellstmöglich müssen die Teilnehmer an der Wahlkreisdelegiertenkonferenz für den Wahlkreis 144 am 20. Februar gemeldet sein, denn das Bundeswahlgesetz sieht vor: Keine Delegierten, kein Bundestagskandidat.

Obwohl eine entsprechende Gesetzesänderung vom Oktober etwa eine Briefwahl oder elektronische Wege ermöglicht hätte, muss man sich jetzt beeilen: "Eine Briefwahl ist mit Ladungsfristen organisatorisch kaum noch zu schaffen", erklärt Stadtverbandsvorsitzender Denis Aschhoff, und eine Onlineabstimmung sei nicht rechtswirksam. Meldetermine und Vorgehensweise seien gesetzlich vorgeschrieben, aufgrund der Regularien komme der Ortsverein nicht um eine "analoge" Veranstaltung herum - auch wenn Vorstand und Mitgliedern eine andere Praxis lieber gewesen wäre. Daher hätten auch die Einladungen zeitnah 'rausgehen müssen, bevor es zu spät war, erklärt Aschhoff. So liege zumindest kein Formfehler vor und sollte sich die Lage bis Montag verschärfen, seien die Vorsitzenden bereit, die Versammlung kurzfristig abzusagen. Dies wird voraussichtlich nicht der Fall sein, "da die zurzeit gültigen Verordnungen und Vorschriften Präsenzveranstaltungen aus diesem Anlass ausdrücklich zulassen", so Ortsvereinsvorsitzender Joachim Eckardt. Die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln seien selbstverständlich. "Da die Stadthalle hierfür besonders gute Voraussetzungen bietet, wurde von dem sonst üblichen Tagungsort Bürgerhaus Methler abgewichen", erklärt Eckhardt.

Für die Mitgliederversammlung ist ein Zeitrahmen von 45 Minuten vorgesehen. Grund: Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Heeren-Werve, der das gleiche Problem hat, will die Gelegenheit nutzen, sich eine Dreiviertelstunde nach ihren Methleraner Genossen in der bereits vorbereiteten Stadthalle für seine ebenfalls notwendige Mitgliederversammlung zum selben Zweck zu treffen.