CDU-Fraktion hofft auf Normalisierung der Ratsarbeit

Fraktionsvorsitzender Ralf Eisenhardt, CDU-Fraktion im Rat der Stadt KamenKamen. Die CDU-Fraktion hofft auf eine Normalisierung der Rats- und Ausschussarbeit nach der Sommerpause. Dies gab in einer Pressemitteilung der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Eisenhardt bekannt.

„Die Rats- und Ausschussarbeit muss wieder auf ein normales und umfassendes Niveau gehoben werden. In der Corona-Pandemie hat sich die sachliche Arbeit auf ein notwendiges Maß beschränkt“, so Eisenhardt. Es sei viel nachzuholen. Das zeige die Sitzungsdichte im laufenden Monat, in dem allein schon fast alle Gremien noch vor der Sommerpause tagen bzw. es bereits getan haben. Einzig der Kulturausschuss und Gleichstellungsbeirat tagten nicht im Juni. In einigen Bereichen müssten Berichte zu aktuellen Sachständen gegeben werden. Sozial- und Entwicklungsberichte müssten wieder auf den Tagesordnungen erscheinen. Es müsse wieder mehr Raum für ausführliche Diskussionen geschaffen werden. Hier hätten sich die Rats- und Ausschussmitglieder zum Teil sehr zurückgenommen, damit die Sitzungen kürzer und gesundheitlich unbedenklicher durchgeführt werden konnten.

Die CDU-Fraktion selbst hätte die Arbeit mit den Sachkundigen Bürger/-innen kaum durchführen können. Das sei besonders schmerzlich gewesen, weil sich die Fraktionen in der Corona-Pandemie neu gebildet hätten. „Ich bin sehr dankbar, dass die sachkundigen Bürger/-innen, trotz der einschränkten Möglichkeit der Betreuung, auch gerade diejenigen, die neu diese Aufgabe wahrnehmen, so ein tolles Engagement zeigen“, sagt Eisenhardt. Die CDU-Fraktion würde in vollständiger Stärke über 30 Personen versammeln. Eisenhardt: „Das war bislang kaum möglich und aus gesundheitlichen Gründen nicht verantwortbar.“ Daher werde die CDU-Fraktion nach der Sommerpause die Arbeit wieder aufnehmen, wie vor der Corona-Pandemie.

Auch auf Klausurtagungen sei verzichtet worden. Diese Tagungen erlaubten thematisch sehr dichte und intensive Diskussionen. Auch hier wolle die CDU-Fraktion, im vierten Quartal, wieder die Möglichkeiten zur Durchführung einer solchen Tagung aufnehmen.

Insgesamt sei die CDU-Fraktion froh, dass sich die Corona-Lage derzeit auf niedrigem Niveau stabilisiere. Man sei traurig und betroffen über alle Opfer, die diese Pandemie gefordert hätte. „Wir schauen nun in die Zukunft und freuen uns auf die Normalität des ungezwungenen Umgangs miteinander. Aus der Erkenntnis, dass unsere Freizügigkeit und unsere Freiheiten ein hohes und nicht selbstverständliches Gut sind, hat die CDU-Fraktion gelernt und wird dies auch in die Tagespolitik umsetzen.“, so Eisenhardt abschließend.