von Christoph Volkmer
Kamen. Die SPD ist die erste Partei, die ihre Mitglieder über eine bundesweite Koalition entscheiden lässt. Parteichef Sigmar Gabriel und NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft diskutierten deshalb heute mit SPD-Mitgliedern in der Kamener Stadthalle. Der Andrang bei der Regionalkonferenz über den Koalitionsvertrag war groß. Über 700 Parteimitglieder wollten dabei sein. Da nur Mitglieder Zugang zur Halle erhielten, mussten alle Interessenten ihr Parteibuch mitbringen und vorlegen. Neben Sigmar Gabriel und Hannelore Kraft nahm auch Norbert Römer von der SPD-Landtagsfraktion an der Diskussionsveranstaltung teil. Anders als bei einem Großteil der anderen Regionalkonferenzen durften die Medien in Kamen die Diskussionsrunde nicht verfolgen.
Insgesamt 475.000 Mitglieder können sich bei der Basisabstimmung für oder gegen den Vertrag aussprechen. Der Koalitionsvertrag und die persönlichen Abstimmungsunterlagen gehen den SPD-Mitgliedern ab Montag postalisch zu. Die Genossen müssen ihre Unterlagen dann so absenden, dass ihre Abstimmung bis spätestens zum 12. Dezember um 24 Uhr im Postfach des Parteivorstands vorliegt. Nur wenn 20 Prozent bei dem Votum mitmachen, gilt das Ergebnis.
Nach einer Forsa-Umfrage im Auftrag der „Welt am Sonntag“ sprechen sich knapp 80 Prozent der befragten SPD-Wähler für den Vertrag und damit eine große Koalition aus. Das Ergebnis soll am 14. Dezember feststehen. Vorher, am 4. Dezember, diskutieren ab 19 Uhr die Mitglieder der SPD-Stadtverbände Lünen, Selm und Werne im Lüner AWO-Zentrum noch einmal darüber.
Vor der Konferenz in der Stadthalle protestierte eine von der Aids-Hilfe im Kreis Unna organisierte Gruppe dagegen, dass der schwarz-rote Koalitionsvertrag Schwule und Lesben nicht gleichstelle. Sigmar Gabriel nahm sich fast zehn Minuten Zeit, um mit den Teilnehmern ins Gespräch zu kommen. Nach der Veranstaltung hatte es der Parteichef dann aber eilig - Gabriel musste weiter zu einer Regionalkonferenz in Nürnberg.
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