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Kreisdirektor Janke bringt Etatentwurf ein - Entlastung der Städte und Gemeinden

am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

209792VKreis Unna. Digitalsierung, Klimaschutz und Bildung – Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke hat am Dienstag, 5. November den Entwurf für den Haushalt 2020 in den Kreistag eingebracht und zeigt mit den darin geplanten Ausgaben: Er hat damit die Zukunft des Kreises fest im Blick. Gleichzeitig nimmt er größtmögliche Rücksicht auf die Städte und Gemeinden im Kreis Unna.

Die weltweit größte Herausforderung ist derzeit der Klimawandel – klar, dass das Thema auch die Verwaltungsspitze des Kreises Unna bewegt. Zwar ist dort nicht erst seit dem Ausrufen des Klimanotstandes klar, dass bei der Gebäudesanierung Energieeffizienz eine wichtige Rolle spielt, doch gewinnt das Thema damit erneut an Gewicht.

"Für den Neubau der Förderzentrums, des Weiterbildungskollegs im Bildungscampus Unna und die Sanierung der Kreissporthalle ist das Thema Energie grundlegend wichtig. Wir investieren allein in diese drei Gebäude rund zwölf Millionen Euro", sagt Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke.

Digitalisierung als Aufgabenschwerpunkt
Dass das Internet vielmehr als Social-Media, Online-Handel und Entertainment ist, ist der Kreisverwaltung seit langem klar. Konkreter wird das mit dem Digitalen Masterplan, der die strategische Ausrichtung des Kreises auf dem Gebiet der Digitalisierung festgelegt hat. Ein Mammut-Projekt, das die Arbeit mit und in der Kreisverwaltung in den Grundlagen verändern wird.

Spürbar wird das ebenfalls für den Bürger sein: Der Service wird mobiler, soll Behördengänge eher zur Ausnahme und die Erledigung von Amtsgeschäften per PC, Tablet oder Smartphone zum Standard machen. Auch wird die Digitalisierung der kreiseigenen Schulen die Bildungslandschaft und damit den Alltag von fast 11.000 Schülern und ihren Lehrern umkrempeln. Insgesamt plant der Kämmerer für 2020 rund 2,1 Millionen Euro an verschiedenen Stellen für die Digitalsierung ein.

Sorgsam haushalten: Kreisumlage und Co.
Schon bei der Vorstellung der Eckdaten zum Haushalt sagte Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke: "Die Steuerquellen sprudeln derzeit und alle kreisangehörigen Kommunen haben mehr Geld zur Verfügung. Die wirtschaftlichen Aussichten trüben sich allerdings ein. Die ersten Frühindikatoren weisen auf eine bevorstehende Delle der Konjunktur hin. Deshalb wird der Kreis weiter sorgsam haushalten." Gegenüber den bereits vorgestellten Eckdaten hat daher der Kämmerer nachgesteuert und will so die kreisangehörigen Städte und Gemeinden entlasten.

Fiktiver Haushaltsausgleich: Aus der Ausgleichsrücklage werden im kommenden Jahr 6,3 Millionen Euro zur Entlastung der Städte und Gemeinden eingesetzt – das sind rund 4 Millionen Euro mehr als in den Eckdaten geplant.

Zahllast: Die Summe, die die kreisangehörigen Städte und Gemeinden an den Kreis zur Erledigung seiner Aufgaben überweisen, steigt gegenüber 2019 um rund 7,6 Millionen Euro und liegt damit bei 261,5 Millionen Euro. (In den Eckdaten plante Janke noch mit 265,5 Millionen Euro – Verbesserung um 4,1 Mio. Euro)

Kreisumlage: Der Hebesatz der Allgemeinen Kreisumlage sinkt auf historisch niedrigen Wert von 39,13 v.H. (2019: 39,98 v.H.). (In den Eckdaten plante der Kämmerer noch mit einem Hebesatz 39,73 v.H.)

Differenzierte Kreisumlage
Die differenzierte Kreisumlage wird von Bönen, Fröndenberg und Holzwickede an den Kreis zur Erledigung der Jugendamtsaufgaben gezahlt. Aufzubringen sind von den drei Kommunen nach dem Entwurf rund 21,2 Millionen Euro – gut 850.000 Euro mehr als 2019.

Weitere große Positionen im Etatentwurf
Der Etatentwurf hat ein Volumen von über 520 Millionen Euro. Größter Posten im Kreishaushalt: die Sozialkosten. So ist zum Beispiel die Umlage des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) deutlich gestiegen. Sie springt um rund 7,3 Millionen Euro (2019: 101 Millionen Euro) auf 108,3 Millionen Euro (2020).

Während die Personalkosten beim Kreis (+5,9 Millionen Euro) aufgrund von Besoldungsanpassungen, Tariferhöhungen und Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen steigen werden, gibt es positive Signale bei den Kosten der Unterkunft: Jahrelang war das der größte Posten im Haushalt. Nun sinken die Ausgaben auf rund 86,9 Millionen Euro (2019: 91 Millionen Euro). "Dieser Erfolg ist auf die gute Arbeit des Jobcenters und der Wirtschaftsförderung zurückzuführen", sagt der Kreisdirektor.

So geht es weiter
Die formelle Einbringung in den Kreistag durch Kreisdirektor und Kämmerer Mike-Sebastian Janke eröffnete am 5. November die politische Diskussion. Mit der Verabschiedung des Haushaltes am 3. Dezember wird diese abgeschlossen. Mehr Informationen gibt es unter www.kreis-unna.de (Suchbegriff Haushalt). PK | PKU