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Kein GSW-Aufsichtsratsposten: Ex-Fraktionsvize Helmken verlässt Bündnisgrünen-Fraktion nach Konstituierung

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

von Alex Grün

KamenMit acht statt neun Ratsmitgliedern tritt die Fraktion Bündnis 90/Grüne zur konstituierenden Sitzung des Rates der Stadt Kamen am heutigen Dienstag an. Der Grund: Der ehemalige Fraktions-Vize Stefan Helmken hat die Fraktionverlassen.

Eine Spaltung deutete sich schon vor der konstituierenden Fraktionssitzung am gestrigen Montag an. Offenbar hat derZuwachs an Mandaten nach der Kommunalwahl im September die Fraktionsarbeit eher erschwert, als erleichtert. Bestand die Ratsfraktion bis zuletzt aus vier Mitgliedern, erreichten die Bündnis-Grünen im Zuge der Wahl neun Mandate. Zunächst schien es, dass die Verteilung der Vorstands- beziehungsweise Ausschussposten der Grund für den fraktionsinternen Streit war, obwohl Helmken von Anfang an betont hatte, dass er nicht für den Fraktionsvorsitz zur Verfügung stehen würde. Jetzt, nach der "Krisensitzung" vom Montag, ist der Grund für die Abspaltung klar: "Im Rahmen des Abstimmungsprozesses der Aufgabenverteilung hat Herr Helmken Anspruch auf den Sitz im Aufsichtsrat der GSW erhoben. Diesem Wunsch haben die weiteren gewählten Personen mehrheitlich nicht entsprochen. Als Reaktion hat er unmissverständlich zu verstehen gegeben die Fraktion mit Mandat verlassen zu wollen", erläutert die einstimmig neu gewählte Fraktionsvorsitzende Anke Dörlemann nach der konstituierenden Sitzung. Aufgrund dessen hätten sich die Gewählten mehrheitlich entschieden, ohne Helmken weiterzumachen. Sowohl Fraktion als auch Ortsverband hättenHelmken daraufhin nahegelegt, sein Mandat niederzulegen. "Ob er dieser Bitte entsprechen wird, können wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen", so Dörlemann. Daher bestehe die Fraktion aktuell aus acht Ratsmitgliedern. Zur stellvertretenden Fraktionschefin wurde, ebenfalls einstimmig, Sandra Heinrichsen gewählt. Der Erfolg nach den Kommunalwahlen führt nun offenbar auch in Kamen zu Spaltungsprozessen, nachdem es bereits auf Kreisebene zu regelrechten Auflösungserscheinungen gekommen ist: Die Fraktion im Kreistag hatte sich nach der Wahl in zwei Lager gespalten. In Kamen waren es nun offenbar eher Aufsichtsrats-Ambitionen, die zur Uneinigkeit und damit zum voraussichtlichen Mandatsverlust führten. Sollte Helmken sein Mandat nicht niederlegen, wäre er neben AfD-Mann Ulrich Lehmann der zweite Einzelvertreter ohne Fraktion im neu gewählten Stadtrat - denn dass er für die Bildung einer Fraktion entsprechende Partner findet, ist wohl eher unwahrscheinlich.