CDU schaut mit Spannung auf den Herbst

Geschrieben von Redaktion am . Veröffentlicht in Kommunalpolitik

ralfeisenhardtcduRalf Eisenhardt, CDUKamen. Nach der politischen Sommerpause gibt es kommunalpolitisch viel Gesprächs- und Diskussionsstoff. Außerdem steht ein Besuch des Landtagspräsidenten André Kuper auf dem Programm.

„Besonders werden wir uns mit der Finanzlage der Stadt beschäftigen müssen“, erklärt Ralf Eisenhardt, CDU-Fraktions- und Parteichef in einer Pressemitteilung.

Der Druck auf die Städte erhöht sich sehr. Einnahmepositionen brechen durch ein Urteil zur Neuberechnung von Gebühren weg. Einmalige Einnahmeeffekte, wie den Verkauf von Gründstücken o.ä. sind kaum noch zu erzielen. Mehraufwand werden die steigenden Zinsen für Investitionskredite für den Haushalt bedeuten. Und die Baukosten, egal in welchem Bereich, sind so gestiegen, dass viel mehr Geld in die Hände genommen werden muss um Straßen und Gebäude zu schaffen bzw. zu erhalten. Dazu stehen in Kamen mit der Sanierung des Gymnasiums und notwendige Investitionen, z.B.: in den Tagesbetreuungsbereich der Schulen und in die Sicherheitsstruktur erheblich Ausgaben an. „Ein Haushaltssicherungskonzept wird sicher notwendig sein“, so Eisenhardt, „doch ob das allein zur soliden Haushaltsführung reicht, ist sehr fraglich. Daher werden wir sicher eine intensive Diskussion erleben. Diese möchte die CDU-Fraktion auch mit möglichst vielen Bürger/-innen führen.

Aber auch Erfreuliches steht bei der CDU Kamen auf dem Programm. Im Oktober erwartet die CDU Gäste aus der Partnerstadt Unkel am Rhein. Die Unkeler Freunde werden auch die Arbeit der CDU-Fraktion vorgestellt bekommen. Zudem wird im Rahmen einer geselligen Veranstaltung im Oktober der Präsident des Landtags NRW, André Kuper zu Gast sein. Eisenhardt: „Ich hoffe sehr das der Präsident dann die Ehrung der langjährigen Mitglieder der CDU vornehmen wird. Außerdem ist ein kleiner Stadtrundgang mit ihm geplant.

Sorge bereitet der CDU die für den Herbst/Winter angekündigte Corona-Welle. „Wir hoffen, dass die Einschränkungen das allgemeine Leben nicht zu stark einschränken.“ Auch für die o.a. politischen Diskussionen und Entwicklungen sind Sitzungen in Präsenz von besonderer Bedeutung.

Insgesamt sieht die CDU einer politisch spannenden Zeit im Herbst entgegen und es wird sicher genug Gesprächsstoff mit den Menschen in Kamen geben.

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