Der Zoll gegen Marken- und Produktpiraterie
Foto: Hauptzollamt Dortmund
Dortmund. Am 26. April ist Tag des geistigen Eigentums. Der Zoll geht mit seinen Kontrollen gegen illegalen Handel mit gefälschten Produkten vor und schützt damit die Bevölkerung vor gesundheitsschädlichen und billigen Nachahmungen.
Der Diebstahl fremder Produktions- und Forschungsergebnisse verursacht weltweit jedes Jahr Milliardenschäden. Ideenklau ist kein Kavaliersdelikt, sondern Wirtschaftskriminalität, die die Innovationskraft Deutschlands beeinträchtigt und Arbeitsplätze kostet.
Bei Kontrollen des internationalen Warenverkehrs schaut der Zoll genau hin, ob die Waren original sind oder mit Plagiaten gehandelt wird. 66.000 Sendungen stoppten Zöllnerinnen und Zöllner seit 2020, weil der Verdacht bestand, Schutzrechte könnten verletzt sein. In der Folge zogen sie 31 Mio. Falsifikate aus dem Verkehr.
Der überwiegende Teil der Waren kam aus China, aber auch die Türkei und Hongkong sind Herstellungs- und Versandländer für nachgeahmte Produkte. Der Wert der beschlagnahmten Waren belief sich allein in Deutschland im Zeitraum der vergangenen drei Jahre auf knapp eine Milliarde Euro. Neben Markenbekleidung, Schuhen und Modeaccessoires sind nach wie vor technische Artikel, wie Computerbauteile, Maschinen und Werkzeuge bei Fälschern hoch im Kurs.
Bei den Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund wurden in den Jahren 2020 bis 2022 in 874 Fällen insgesamt 229.557 Plagiate aus dem Verkehr gezogen. Der Wert der beschlagnahmten Waren lag bei über 6,5 Millionen Euro.
Die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz des Zolls ist die bundesweite Kontaktstelle für alle Rechtsinhabenden (Marken, Patente, Geschmacksmuster etc.). Sie arbeitet eng mit der Wirtschaft zusammen und bearbeitet Grenzbeschlagnahmeanträge die für Deutschland und für die gesamte EU gestellt werden. Bei der Zentralstelle laufen alle Informationen der Unternehmen und des Zolls zusammen, deren Auswertung wiederum den Zollstellen für die Kontrollen des internationalen Warenverkehrs zur Verfügung gestellt wird.
Kamen. Mit der Meldung "Brandgeruch in der Polizeiwache" wurde die Feuerwehr Kamen am Sonntagnachmittag (23.04.2023) zur Wache der Autobahnpolizei Kamen an der Unnaer Straße gerufen. Bei Ankunft an der Einsatzstelle war ein leichter Geruch von verschmortem Plastik in der Schleuse im Eingangsbereich der Polizeiwache feststellbar. Weitere Anzeichen für einen Brand gab es nicht. Schnell konnte festgestellt werden, dass der Brandgeruch aus der abgehängten Zwischendecke kam. Durch die Feuerwehr wurde vorsorglich ein Löschangriff aufgebaut und die Zwischendecke anschließend geöffnet und mittels Wärmebildkamera kontrolliert. Eine Ursache für den Brandgeruch konnte jedoch auch hierdurch nicht festgestellt werden. Es konnte weiterhin ein ausgelöster FI-Schalter festgestellt werden, welcher die Stromzufuhr unterbrochen hatte. Daher lag der Verdacht nahe, dass offenbar ein elektrisches Problem ursächlich war. Da es sich nicht um einen Brand in der Zwischendecke handelte waren seitens der Feuerwehr keine weiteren Maßnahmen erforderlich. Durch die Polizei wurde ein Elektriker angefordert welcher der Ursache auf den Grund ging. Die Einsatzstelle wurde der Polizei übergeben.
Kamen. Im Rahmen einer Öffentlichkeitsfahndung bittet die Polizei um Hinweise aus der Bevölkerung.
Dortmund. Auf der A 1 hat ein Motorradfahrer am Mittwochabend (19. April) erst eine Falschfahrt hingelegt und ist dann noch verunfallt. Seine Manöver endeten glimpflich mit leichten Verletzungen.